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Europäisches Patent · EP3309805 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3309805
- Anmeldenummer
- EP17190761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2017
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 14.10.2020
- Gelöscht
- 28.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/18 (2006.01)H01H 27/00 (2006.01)H02G 3/14 (2006.01)H03K 17/94 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016119608 14.10.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022
- 14.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bonventre, Giancarlo
58509 Lüdenscheid, DE
Haugk, Christian
58579 Schalksmühle, DE
Brosowski, Mathias
42399 Wuppertal, DE
Löhr, Stefan
44137 Dortmund, DE
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