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Europäisches Patent · EP3309942 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3309942
- Anmeldenummer
- EP16807554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2016
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 18.11.2020
- Gelöscht
- 19.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 35/02 (2006.01)H02K 7/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015117771 10.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/067205 09.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/199848 15.12.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 29.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
- 18.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TUEYSUEZ, Arda
Zurich 8092
TSUKADA, Yusuke
Kobe-shi Hyogo 651-2271, JP
NAKAMURA, Kazuhito
Kobe-shi Hyogo 651-2271, JP
KOLAR, Johann W.
Zurich 8092
FLANKL, Michael
Zurich 8092
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.