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Europäisches Patent · EP3309942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3309942
Anmeldenummer
EP16807554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2016
Veröffentlicht
18.04.2018
Erteilt
18.11.2020
Gelöscht
19.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 35/02 (2006.01)
H02K 7/18 (2006.01)
Priorität
JP 2015117771 10.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/067205 09.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/199848 15.12.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  2. 29.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

  3. 18.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TUEYSUEZ, Arda

Zurich 8092

TSUKADA, Yusuke

Kobe-shi Hyogo 651-2271, JP

NAKAMURA, Kazuhito

Kobe-shi Hyogo 651-2271, JP

KOLAR, Johann W.

Zurich 8092

FLANKL, Michael

Zurich 8092

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.