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Europäisches Patent · EP3309967 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3309967
Anmeldenummer
EP17195858
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2017
Veröffentlicht
18.04.2018
Erteilt
03.03.2021
Gelöscht
01.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/975 (2006.01)
Priorität
EP 16194076 17.10.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  2. 12.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022

  3. 03.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

RAFI GmbH & Co. KG

Ravensburger Strasse 128-134, 88276 Berg, DE

Erfinderin/Erfinder

Fleischer, Frank

88368 Bergatreute, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.