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Europäisches Patent · EP3310210 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3310210
Anmeldenummer
EP16736919
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2016
Veröffentlicht
25.04.2018
Erteilt
01.05.2019
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 91/08 (2006.01)
A47B 21/06 (2006.01)
Priorität
IT UB20151461 17.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/IB2016/053532 15.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/203391 22.12.2016
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 01.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

VIABIZZUNO S.r.l.

Viabizzuno S.r.L.

Via Romagnoli 10, 40010 Bentivoglio (Bologna), IT

Erfinderin/Erfinder

NANNI, Mario

40125 Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.