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Europäisches Patent · EP3310281 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3310281
- Anmeldenummer
- EP16736660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2016
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/64 (2006.01)A61B 17/66 (2006.01)F16B 2/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201562182924 P 22.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/038745 22.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/209947 29.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RITCHEY, Nick
Collierville, TN 38017, US
FERGUSON, Joe
Ponte Vedra Beach, FL 32082, US
BROWNHILL, James
Warsaw, IN 46580, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.