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Europäisches Patent · EP3310294 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3310294
- Anmeldenummer
- EP16736801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2016
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 29.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)A61C 19/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 15172786 18.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/064108 18.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/203033 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 07.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 29.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.