VERBINDUNGS- UND BEHÄLTERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3310318 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3310318
- Anmeldenummer
- EP16730257
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2016
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61J 1/14 (2023.01)A61J 1/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015007547 16.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/025061 14.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/202467 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAHMEL, Marcus Rainer
55216 Ingelheim am Rhein, DE
ENDERT, Guido
50769 Koeln, DE
RUF, Jonas
50769 Koeln, DE
WERGEN, Horst
50769 Koeln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.