HAFTZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3310403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3310403
- Anmeldenummer
- EP16733338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2016
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 09.03.2022
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 15/58 (2006.01)A61L 24/04 (2006.01)C09J 167/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 15172799 18.06.2015US 201562181273 P 18.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/064016 17.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/202985 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 09.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PEREIRA, Maria
1200-366 Lisboa, PT
ADJILI, Salim
94 200 Ivry sur Seine, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.