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Europäisches Patent · EP3310593 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3310593
Anmeldenummer
EP16729583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2016
Veröffentlicht
25.04.2018
Erteilt
28.12.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60D 1/26 (2006.01)
B60D 1/52 (2006.01)
B60D 1/07 (2006.01)
Priorität
DE 202015103207 U 17.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/063956 16.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/202956 22.12.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  3. 28.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KROHN, Gerald

33378 Rheda-Wiedenbrück, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.