SCHLIESSSYSTEM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3310627 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3310627
Anmeldenummer
EP16729274
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2016
Veröffentlicht
25.04.2018
Erteilt
30.01.2019
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 25/24 (2013.01)
Priorität
DE 102015007697 18.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/063849 16.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/202910 22.12.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 30.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FISCHER, Jörg

78166 Donaueschingen, DE

BÄR, Bernd

78628 Rottweil, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.