FAHRZEUG MIT EINEM LASERSCANNER
Europäisches Patent · EP3310641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3310641
- Anmeldenummer
- EP16812467
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2016
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 15.12.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 13/00 (2006.01)B62D 53/04 (2006.01)G01B 11/26 (2006.01)B60D 1/48 (2006.01)
- Priorität
- US 201514745165 19.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/037927 16.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/205559 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 26.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
- 15.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAHN, William, C.
Corinth, TX 76210, US
HANKINS, A., Brent
Dallas, TX 75201, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.