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Europäisches Patent · EP3310666 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3310666
Anmeldenummer
EP16731570
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2016
Veröffentlicht
25.04.2018
Erteilt
18.12.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 39/00 (2006.01)
B65B 9/20 (2012.01)
Priorität
EP 15173161 22.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/064262 21.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/207138 29.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 18.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.