WELLENDICHTUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3311047 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3311047
- Anmeldenummer
- EP16812613
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2016
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/447 (2006.01)F16C 33/78 (2006.01)F16C 33/80 (2006.01)F16J 15/00 (2006.01)F16J 15/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201562181644 P 18.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/038348 20.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/205789 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOEHLE, Neil F.
Solon, IA 52333, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.