KÜHLREGAL
Europäisches Patent · EP3311083 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3311083
- Anmeldenummer
- EP16717905
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2016
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 11/00 (2006.01)F25B 49/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015109611 16.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/058665 13.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/202486 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RESCH, Reinhold
8755 St. Peter, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.