RAUCHARTIKEL MIT GESCHMACKSFREISETZUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP3311681 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3311681
Anmeldenummer
EP17184107
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2014
Veröffentlicht
25.04.2018
Erteilt
20.05.2020
Schutz endet spätestens
27.03.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A24D 3/06 (2006.01)
Priorität
EP 13161785 28.03.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  3. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  4. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  5. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  6. 22.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  7. 25.06.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2020

  8. 20.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.