RAUCHARTIKEL MIT GESCHMACKSFREISETZUNGSELEMENT
Europäisches Patent · EP3311681 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3311681
- Anmeldenummer
- EP17184107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2014
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 20.05.2020
- Schutz endet spätestens
- 27.03.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A24D 3/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 13161785 28.03.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 25.06.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2020
- 20.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.