GETRÄNKEMASCHINENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3311713 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3311713
Anmeldenummer
EP17198158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2017
Veröffentlicht
25.04.2018
Erteilt
04.09.2019
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/46 (2006.01)
Priorität
DE 102016120232 24.10.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 04.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Partzsch, Fred

88099 Neunkirch, DE

Helbling, Norbert

8645 Jona

Wißkirchen, Michael

88410 Bad Wurzach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.