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Europäisches Patent · EP3311767 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3311767
- Anmeldenummer
- EP16811453
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2016
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 01.03.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 18/14 (2006.01)A61B 18/00 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015122945 18.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/066463 02.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/203978 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 10.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
- 01.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKAMOTO, Haruki
Hachioji-shi, Tokyo 192-8507, JP
HIDAKA, Yuya
Hachioji-shi, Tokyo 192-8507, JP
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