HALTEMECHANISMUS FÜR KLAPPENPROTHESEN

Europäisches Patent · EP3311775 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3311775
Anmeldenummer
EP17201177
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2009
Veröffentlicht
25.04.2018
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
18.06.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
US 74597 P 20.06.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  5. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  6. 26.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2023

  7. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MEIRI, Oded

19205 Ram-on, IL

ROWE, Stanton

Irvine, CA 92614, US

MAISANO, Francesco

20132 Milan, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.