HERZKLAPPE

Europäisches Patent · EP3311779 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3311779
Anmeldenummer
EP17206130
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2008
Veröffentlicht
25.04.2018
Erteilt
24.04.2024
Gelöscht
26.08.2026
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
US 587 25.10.2007
US 67189 25.02.2008
US 52560 12.05.2008
Abgezweigt von
EP08843043
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Löschdatum

    Löschdatum
    23.05.2025 → 26.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  3. 05.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025

  4. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Boston Scientific Medical Device Limited

Ballybrit Business Park, Galway, IE

Erfinderin/Erfinder

HEFTI, Jean-Luc

1400 Cheseaux-Noréaz

DELALOYE, Serge

1957 Ardon

DELALOYE, Stephane

8180 Bulach

ESSINGER, Jacques

1009 Pully

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.