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Europäisches Patent · EP3311857 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3311857
Anmeldenummer
EP16811763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2016
Veröffentlicht
25.04.2018
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/02 (2006.01)
B01D 39/16 (2006.01)
Priorität
JP 2015122448 17.06.2015
JP 2015122449 17.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/068171 17.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/204289 22.12.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  2. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIMADA, Nobukazu

Tokyo 101-8101, JP

KAI, Takako

Tokyo 101-8101, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.