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Europäisches Patent · EP3311923 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3311923
- Anmeldenummer
- EP15895660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2015
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 27.11.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B04B 1/04 (2006.01)B04B 7/12 (2006.01)F01M 13/04 (2006.01)B04B 7/04 (2006.01)B01D 45/14 (2006.01)B04B 5/12 (2006.01)B04B 7/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/067715 19.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/203640 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 27.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ISHIDA, Kosaku
Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.