MEHRSPINDELAUSWERFER MIT ÜBERLASTSICHERUNG
Europäisches Patent · EP3311973 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3311973
- Anmeldenummer
- EP17196649
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2017
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 04.12.2019
- Schutz endet spätestens
- 15.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B29C 45/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016119847 18.10.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 11.01.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Mervelix Sàrl, Rue de Monthoux 55, 1201 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2020
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
72270 Baiersbronn, DE
72275 Alpirsbach, DE
72181 Starzach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.