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Europäisches Patent · EP3312050 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3312050
- Anmeldenummer
- EP16811703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2016
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 09.03.2022
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 3/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015122737 18.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/067938 16.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/204229 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 09.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ADACHI, Takefumi
Yokosuka-shi, Kanagawa 239-8560, JP
NISHIDA, Ryuhei
Yokosuka-shi, Kanagawa 239-8560, JP
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