VERFAHREN ZUR PRÜFUNG EINES EISENBAHNSYSTEMS UND EISENBAHNSYSTEM

Europäisches Patent · EP3312073 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3312073
Anmeldenummer
EP16195110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2016
Veröffentlicht
25.04.2018
Erteilt
23.08.2023
Schutz endet spätestens
20.10.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B61L 27/60 (2022.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2026

  2. 18.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

  3. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  4. 16.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2024

  5. 18.09.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Peter Rutz, c/o RUTZ & PARTNER, Alpenstrasse 14, Postfach 7627, 6302 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2023

  6. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Schweizerische Bundesbahnen SBB

Hochschulstrasse 6, 3000 Bern

Vertretung

Peter Rutz c/o RUTZ & PARTNER

Alpenstrasse 14 Postfach 7627, 6302 Zug

Erfinderin/Erfinder

Baiker, Stefan

4059 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.