PASSAGIERSITZ MIT TRENNWAND
Europäisches Patent · EP3312090 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3312090
- Anmeldenummer
- EP17197364
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2017
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 28.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201617686 19.10.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 28.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Robinson, Aaron
Lurgan, Armagh BT667BW, GB
Glenny, David
Kilkeel, Down BT34 4FD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.