FIXIERUNGSSOCKEL FÜR AEROSOLBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3312107 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3312107
- Anmeldenummer
- EP16886247
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2016
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 07.08.2019
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/68 (2006.01)B65D 83/20 (2006.01)B65D 83/38 (2006.01)B65D 83/40 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/051250 18.01.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/126004 27.07.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 08.11.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2019
- 07.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 141-0022, JP
Tokyo 141-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.