ELEKTROMAGNETISCHES DRUCKREGELVENTIL
Europäisches Patent · EP3312483 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3312483
- Anmeldenummer
- EP17195105
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2017
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)F15B 13/04 (2006.01)F16H 61/02 (2006.01)G05D 16/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016120118 21.10.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Franz, Bernd
70567 Stuttgart, DE
Eisenberger, Andreas
72622 Nürtingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.