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Europäisches Patent · EP3312578 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3312578
Anmeldenummer
EP16811523
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2016
Veröffentlicht
25.04.2018
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01J 5/00 (2006.01)
A61B 5/01 (2006.01)
G01J 5/04 (2006.01)
A61B 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015120760 16.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/067105 08.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/204048 22.12.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANAKA, Hideki

Sapporo-shi, Hokkaido 064-0804, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.