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Europäisches Patent · EP3313177 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3313177
Anmeldenummer
EP16731944
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2016
Veröffentlicht
02.05.2018
Erteilt
20.10.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01M 1/02 (2006.01)
A01M 1/14 (2006.01)
Priorität
ES 201530913 26.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/064822 27.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/207430 29.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 31.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

  3. 20.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LLORENTE ALONSO, Joaquin

08019 Barcelona, ES

GARCÍA FÁBREGAS, Rubén

08019 Barcelona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.