SCHUTZHELM MIT BLENDSCHUTZVISIER

Europäisches Patent · EP3313223 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3313223
Anmeldenummer
EP16739252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2016
Veröffentlicht
02.05.2018
Erteilt
31.07.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/22 (2006.01)
Priorität
CH 9082015 24.06.2015
IT UB20151689 26.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/IB2016/053027 24.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/207743 29.12.2016
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 31.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.