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Europäisches Patent · EP3313365 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3313365
- Anmeldenummer
- EP15731581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2015
- Veröffentlicht
- 02.05.2018
- Erteilt
- 18.12.2024
- Gelöscht
- 07.05.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61K 8/81 (2006.01)A61Q 5/04 (2006.01)A61Q 5/06 (2006.01)A61Q 5/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/064287 24.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/206739 29.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 27.01.2026 → 07.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 06.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOFFMANN, Martin
64297 Darmstadt Hessen, DE
NING, Jing
64297 Darmstadt Hessen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.