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Europäisches Patent · EP3313719 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3313719
- Anmeldenummer
- EP16818534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2016
- Veröffentlicht
- 02.05.2018
- Erteilt
- 24.01.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 17/02 (2006.01)F16C 33/24 (2006.01)B62K 25/14 (2006.01)F16F 15/04 (2006.01)F16F 15/023 (2006.01)B62K 25/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201562186160 P 29.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/039517 27.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/003914 05.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 04.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 24.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WITTING, Nicholas F.
Clark, New Jersey 07066, US
DIMARTINO, Vincent
Clifton, New Jersey 07011, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.