KRANSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP3313771 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3313771
- Anmeldenummer
- EP16740944
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2016
- Veröffentlicht
- 02.05.2018
- Erteilt
- 08.12.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 15/06 (2006.01)B66C 23/90 (2006.01)B66C 23/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 501252015 U 24.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2016/050233 24.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/205851 29.12.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 14.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 08.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIMMER, Eckhard
5322 Hof bei Salsburg, AT
REITER, Paul
5101 Bergheim, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.