VERBESSERTES VERBINDUNGSSYSTEM FÜR EINEN GABELSTAPLER
Europäisches Patent · EP3313773 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3313773
- Anmeldenummer
- EP16741243
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2016
- Veröffentlicht
- 02.05.2018
- Erteilt
- 21.08.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 9/12 (2006.01)B66F 9/14 (2006.01)
- Priorität
- IE S20150191 29.06.2015IE S20150203 16.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/065186 29.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/001507 05.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 21.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
O'KEEFFE, Eric
Monaghan H18 D324, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.