VERBESSERTES VERBINDUNGSSYSTEM FÜR EINEN GABELSTAPLER

Europäisches Patent · EP3313773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3313773
Anmeldenummer
EP16741243
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2016
Veröffentlicht
02.05.2018
Erteilt
21.08.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/12 (2006.01)
B66F 9/14 (2006.01)
Priorität
IE S20150191 29.06.2015
IE S20150203 16.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/065186 29.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/001507 05.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 21.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

O'KEEFFE, Eric

Monaghan H18 D324, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.