ARTICLE TEXTILE À POCHE, SYSTÈME ET SON PROCÉDÉ DE FABRICATION
Europäisches Patent · EP3314047 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3314047
- Anmeldenummer
- EP15747837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2015
- Veröffentlicht
- 02.05.2018
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 1/18 (2006.01)A61F 13/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2015/051739 26.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/207494 29.12.2016
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REYMOND, Jean-Louis
F-42260 Saint Germain Laval, FR
FRENAY, Patrick, Michel, Eric
F-69340 Francheville, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.