AUSLÖSERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3314193 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3314193
Anmeldenummer
EP16813441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2016
Veröffentlicht
02.05.2018
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41A 19/16 (2006.01)
F41B 5/14 (2006.01)
Priorität
US 201562184073 P 24.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CA2016/050739 23.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/205946 29.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

2360216 Ontario Inc.

1200 Aerowood Dr., Unit 24, Mississauga, ON L4W 2S7, CA

Erfinderin/Erfinder

LIPOWSKI, Mats

Toronto, Ontario M8W 1V4, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.