ELEKTRORELAISSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP3314626 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3314626
- Anmeldenummer
- EP16751630
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2016
- Veröffentlicht
- 02.05.2018
- Erteilt
- 06.11.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 47/22 (2006.01)H01H 47/00 (2006.01)
- Priorität
- IT UB20151621 23.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/000877 22.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/207713 29.12.2016
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 06.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZAMPICININI, Giorgio
37047 San Bonifacio (VR), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.