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Europäisches Patent · EP3314927 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3314927
Anmeldenummer
EP15895880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2015
Veröffentlicht
02.05.2018
Erteilt
08.09.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 4/00 (2018.01)
H04W 64/00 (2009.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2015/000467 26.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/205980 29.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 20.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

  3. 08.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Xiaoqiang

Shanghai 200444, CN

LI, Wei

Houston Texas 77070, US

ZHOU, Jie

Houston Texas 77070, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.