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Europäisches Patent · EP3315271 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3315271
Anmeldenummer
EP17001757
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2017
Veröffentlicht
02.05.2018
Erteilt
02.06.2021
Gelöscht
01.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016012990 31.10.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  2. 13.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

  3. 02.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rohrbach, Martin

73575 Horn, DE

Frohne-Brinkmann, Norbert

42369 Wuppertal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.