BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3315430 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3315430
- Anmeldenummer
- EP16813702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2016
- Veröffentlicht
- 02.05.2018
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 20.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 90/66 (2006.01)B65D 55/02 (2006.01)B65D 45/16 (2006.01)B65D 19/06 (2006.01)B65D 45/20 (2006.01)
- Priorität
- CN 201510359362 25.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/086735 22.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/206586 29.12.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIAN, Yuanli
Shanghai 200233, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.