TROMMELWASCHMASCHINE
Europäisches Patent · EP3315646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3315646
- Anmeldenummer
- EP16817245
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2016
- Veröffentlicht
- 02.05.2018
- Erteilt
- 15.01.2020
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 23/02 (2006.01)D06F 23/06 (2006.01)D06F 37/40 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015130473 29.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/087625 29.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/000881 05.01.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 15.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAKAMOTO, Shigeharu
Tokyo 100-0005, JP
HIROTA, Hiromi
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.