TROMMELWASCHMASCHINE

Europäisches Patent · EP3315646 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3315646
Anmeldenummer
EP16817245
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2016
Veröffentlicht
02.05.2018
Erteilt
15.01.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 23/02 (2006.01)
D06F 23/06 (2006.01)
D06F 37/40 (2006.01)
Priorität
JP 2015130473 29.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/087625 29.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/000881 05.01.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 15.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAMOTO, Shigeharu

Tokyo 100-0005, JP

HIROTA, Hiromi

Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.