VERGLASUNGSDICHTUNG AUS ELASTISCHEM KUNSTSTOFF

Europäisches Patent · EP3315710 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3315710
Anmeldenummer
EP17198101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2017
Veröffentlicht
02.05.2018
Erteilt
19.12.2018
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 7/23 (2006.01)
Priorität
DE 102016120371 25.10.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 19.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

Beteiligte

Inhaberin

ROTO FRANK AG

Roto Frank AG

Wilhelm-Frank-Platz 1, 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE

Erfinderin/Erfinder

DAUB, Jürgen

14612 Falkensee, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.