ÖLEINGESPRITZTER SCHRAUBENLUFTVERDICHTER
Europäisches Patent · EP3315778 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3315778
- Anmeldenummer
- EP16196232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 28.10.2016
- Veröffentlicht
- 02.05.2018
- Erteilt
- 06.05.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 18/16 (2006.01)F04C 29/04 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 06.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LU, Ming-Te
234 New Taipei City, TW
WEBER, Viktor
79341 Kenzingen, DE
LIN, Feng-Yung
231 New Taipei City, TW
CHEN, Sheng-Kun
Shanghai, 201100, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.