ZYLINDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3315793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3315793
- Anmeldenummer
- EP16814214
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2016
- Veröffentlicht
- 02.05.2018
- Erteilt
- 19.08.2020
- Gelöscht
- 20.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/28 (2006.01)B23Q 3/06 (2006.01)F15B 15/26 (2006.01)F15B 15/14 (2006.01)F15B 15/20 (2006.01)B25B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015140846 26.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/067561 13.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/208443 29.12.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022
- 19.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOJIMA, Ryota
Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.