SPENDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3315974 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3315974
- Anmeldenummer
- EP16832691
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2016
- Veröffentlicht
- 02.05.2018
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G01N 35/10 (2006.01)B01L 3/00 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)F16K 7/14 (2006.01)B01L 3/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015153799 04.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/070360 11.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/022412 09.02.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMASAKI, Koshin
Tokyo 105-6409, JP
YAMASHITA, Yoshihiro
Tokyo 105-6409, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.