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Europäisches Patent · EP3316740 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3316740
- Anmeldenummer
- EP16747551
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2016
- Veröffentlicht
- 09.05.2018
- Erteilt
- 19.02.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 27/21 (2006.01)
- Priorität
- GB 201511535 01.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/051999 01.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/001866 05.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 19.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Gort-Barten, Leslie Alexander
Crawley, Sussex RH11 7ST, GB
Gort-Barten, Alex
Crawley, West Sussex RH11 7ST, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.