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Europäisches Patent · EP3316759 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3316759
Anmeldenummer
EP15897347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2015
Veröffentlicht
09.05.2018
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
29.06.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61B 1/005 (2006.01)
A61B 17/94 (2006.01)
B25J 1/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/038662 30.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/003468 05.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HATA, Nobuhiko

Boston, Massachusetts 02115, US

KATO, Takahisa

Irvine, California 92618, US

TAKAGI, Kiyoshi

Irvine, California 92618, US

KOSE, Hidekazu

Irvine, California 92618, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.