DREHTISCH FÜR EINE WERKZEUGMASCHINE
Europäisches Patent · EP3317045 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3317045
- Anmeldenummer
- EP16734629
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2016
- Veröffentlicht
- 09.05.2018
- Erteilt
- 13.11.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 11/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015110780 03.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/065373 30.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/005610 12.01.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 13.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KEIBACH, Bernd
88524 Uttenweiler-Aderzhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.