EVAKUIERUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3317176 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3317176
Anmeldenummer
EP16733500
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2016
Veröffentlicht
09.05.2018
Erteilt
08.07.2020
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 23/44 (2006.01)
B63B 23/48 (2006.01)
B63B 23/58 (2006.01)
B63C 9/22 (2006.01)
Priorität
EP 15174690 30.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/065079 29.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/001443 05.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  2. 08.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRISTIANSEN, Søren

6710 Esbjerg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.