DEZENTRALES SITZSTEUERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3317183 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3317183
- Anmeldenummer
- EP16748260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2016
- Veröffentlicht
- 09.05.2018
- Erteilt
- 16.06.2021
- Gelöscht
- 20.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/06 (2006.01)B60N 2/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015212516 03.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2016/200297 28.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/005259 12.01.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 20.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022
- 16.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHLOSSER, Stefan
91301 Forchheim, DE
GRÖLLICH, Stefan
88690 Uhldingen-Mühlhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.